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21. Januar 2009   Pressemitteilungen

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Herner LINKE fordern NEUE MEDIEN in allen Bildungseinrichtungen und zusätzliche ENERGETISCHE Gebäudesanierungen aus dem "Konjunkturpaket II"

Das geplante Konjunkturpaket II der Bundesregierung ist sozial unausgewogen. Vor allem  Steuerentlastungen und Abwrackprämie werden nicht so viel bringen, wie dies zur Ankurbelung der Konjunktur dringend notwendig ist - nämlich dauerhafte Nachfrage und Steigerung der Kaufkraft.

Aller Voraussicht nach wird auch das Infrastruktur-Paket für Kommunen als Teil des Konjunkturpakets ins Leere laufen. "Denn Kommunen wie Herne, die unter Haushaltssicherung stehen, werden davon nichts haben, solange von den Gemeinden eigene Beiträge verlangt werden," erläutert Veronika Buszewski.

Außerdem gehört zur Konjunkturförderung generell, daß zusätzliche öffentliche Investitionen getätigt und nicht Projekte finanziert werden, für die schon im Haushalt Mittel eingeplant sind.

Das dies in Herne geschehen wird, zeigen die ersten Vorschläge von SPD, CDU und Grüne: "Statt wirklich neue Infrastrukturmaßnahmen in Angriff zu nehmen, wird zurückgegriffen auf Planungen, für die die Politik schon bereit ist, Geld in die Hand zu nehmen (Autobahnzubringer, Lebensraum Schule). Auch zeugen allgemeine Vorschläge  wie ‚Investitionen in Bildung' nicht von klaren Vorstellungen", so Andreas Ixert.

Als zusätzliche Investitionen fordern DIE LINKEN in Herne für alle Bildungseinrichtungen (incl. aller nicht schulischen Tages- und Jugendbildungseinrichtungen) eine, dem neusten Standard entsprechende Ausstattung mit Neuen Medien, "offen zugänglich jederzeit für alle Kinder und Jugendliche, Schülerinnen und Schüler. Das dient der Qualitätssteigerung sowohl im schulischen Unterricht als auch in der Freizeit und ist darüber hinaus eine nachhaltige Investition", erklärt Veronika Buszewski. Weiter: "Denn es ist allgemein bekannt und erwiesen, das neuen Medien sehr erfolgreich als Lernmaterialien eingesetzt werden können."

Darüber hinaus sind auch Gebäudesanierungen sinnvoll und notwendig, die noch nicht in der Haushaltsplanung vorgesehen sind, bei denen aber auf Dauer hohe Kosten für Energie eingespart wird.

"Leider steht auch in Herne zu befürchten, das unter dem Zwang, möglichst schnell zu handeln, auch das Schnellste gemacht wird. Und das ist nicht immer das Beste!" erklärt Andreas Ixert.

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