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02. September 2014   Fraktion

Schon vergessen?

Zur Initiative von SPD und CDU im Schulausschuss und Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zur Schulsozialarbeit!

„Schon vergessen, liebe SPD, liebe CDU, dass die Verwaltung schon im März 2014 in einem Artikel der WAZ unmissverständlich darlegte, dass ´aus eigenen Mitteln die Stadt die Kosten [der Schulsozialarbeit] ab 2015  nicht mehr tragen könne und dürfe´“, erinnert Andreas Ixert, Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat der Stadt und Mitglied im Schulausschuss.

„Schon vergessen, lieber Herr Sobieski, lieber Herr Musbach, dass die Kosten für die Fortführung der Schulsozialarbeit bei ca. 660.000 Euro liegen - nachzulesen in der Vorlage der Verwaltung zur Sitzung des Jugendhilfeausschuss vom 19.9.2013 unter dem Tagesordnungspunkt ´Weiterführung der Schulsozialarbeit´“, erinnert Drazan Nujic, Mitglied der Linken im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie.

„Schon vergessen, liebe Großkoalitionäre im Kleinen, dass aufgrund der Teilnahme am Stärkungspakt für Herne generell das Prinzip gilt: Jede neue, freiwillige Ausgabe ist nur dann genehmigungsfähig, wenn an einer anderen Stelle das Geld eingespart wird?“, erläutert Ixert die Verfahrensweise für die Genehmigung eines Haushaltes.

„Anscheinend haben Sie als Fachpolitikerinnen das alles vergessen! Denn sonst würden Sie nicht folgenden, für die Zukunft der Stadt Herne und der Schulsozialarbeit in Herne ungemein wichtigen Prüfauftrag an die Verwaltung stellen, der im Wortlaut heißt: `Der Schulausschuss sowie der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Herne beauftragen die Verwaltung zu prüfen, welche Handlungsoptionen zur Fortführung der (ehem.) BuT-Schulsozialarbeit auf der Basis der Stellensituation 2014 (11.5 Stellen) zur Verfügung stehen. Die Prüfung soll ebenfalls die Höhe der Haushaltsmittel beinhalten, die ggf. zur Sicherung der Schulsozialarbeit im Jahr 2015 bereitgestellt werden müssten`“, stellt Nujic fest.

„Liebe Kommunalpolitkerinnen von SPD und CDU: Wir vergessen mal schnell ihren Antrag, wenn sie Frau Fischbach und Frau Müntefering daran erinnern, am 16. Oktober dem Antrag der Linken im Bundestag `Schulsozialarbeit an allen Schulen sicherstellen´ zu zustimmen, denn dann wäre die Schulsozialarbeit auch in Herne gesichert!“, appelliert Ixert.

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