Anträge, Anfragen, Reden


24. April 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Bezirksvertretung Wanne

Verkehrssituation auf der Corneliusstraße

Die Verkehrssituation auf der Corneliusstraße: Zum einem wirdsie als schnellste Verbindung von der Dorstener Straße zur Heerstraße und umgekehrt von LKW ´s aller Art genutzt - obwohl die Straße für LKW gesperrt ist. Zum anderen ist die Parksituation unerträglich geworden: Große Firmenfahrzeuge nutzen - trotz vorhandener Garagen - öffentliche Parkplätze, viele davon im Parkverbot. LINK pfeil Wir fragen nach

18. April 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Umweltschutz

Informationsbroschüre Störfallbetriebe Herne

In Herne unterliegen mit INEOS, STEAG, Linde Gas, Remondis, Innospec, Evonik-Degussa sowie Suez Remediation sieben Industriebetriebe den erweiterten Pflichten der Störfallverordnung. Sie arbeiten unter besonders hohen technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen, die regelmäßig von den zuständigen Fachbehörden und von001 Abgelehnt Sachverständigen überprüft werden. Die Störfallverordnung sieht vor, dass die Nachbarschaft dieser Betriebe vorsorglich über geplante Sicherheitsmaßnahmen sowie darüber, was in einem Störfall zu tun ist, zu informieren ist. Das wollen wir sammeln. In einer Broschüre für alle. LINK pfeil Zum Antrag
17. April 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Rat der Stadt Herne

Muss es denn gleich eine Städtepartnerschaft sein?

Veronika HP KandidaturRede von Veronika Buszewski zur geplanten Städtepartnerschaft mit Luzhou, VR China

Die Rede als pdf
"Wir schließen in der Überzeugung, dass eine Zusammenarbeit zwischen den Städten der Bereicherung des kulturellen, gesellschaftlichen und
wirtschaftlichen Lebens dienen wird, und geleitet von der Ansicht, dass bei den Beziehungen die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes übergeordnet sind, folgende Vereinbarung" (Zitat Vertrag mit Besktas)

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11. April 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Soziales

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung von Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften

Stand 1.12.2017 lebten insgesamt 584 Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften. Aber: Das Mietverhältnis der Einrichtung an der Südstaße 111 endet am 30.6.2018 und auch die Einrichtungen Auguststraße 25 und Sedanstraße 3 sollen geschlossen werden. Damit verringert sich die maximale Gesamtzahl der Plätze um 562 auf dann 635 Plätze.Eine sozialverträgliche Unterbringung soll laut Ratsbeschluss bei einer Belegungsquote von 2/3 gewährleistet werden, so das faktisch nach Schließung der o.g. Einrichtungen insgesamt 423 Plätze zur Verfügung stehen.Zu wenig! LINK pfeil Wir fragen nach

08. März 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

Personalsituation Ausländerbehörde WEZ

Die Aufgaben der Ausländerbehörde im WEZ sind vielfältig. Sie reichen von der  Ausstellung von Aufenthaltsgestattungen an Asylbewerber über die Prüfung der Freizügigkeitsvoraussetzungen bei EU-Bürgern und Entscheidung über Anträge auf Zulassung einer Beschäftigung bis hin zur Ausgabe von Krankenscheinen.001 AntwortErgebnis dieser vielfältigen Aufgaben mit Publikumsverkehr sind sehr lange Wartezeiten - sowohl bei der Terminabsprache als auch direkt vor Ort. LINK pfeil Wir fragen nach

21. Februar 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Umweltschutz

Baumspenden und - patenschaften

Bäume sind gerade in dicht bebauten Städten wie Herne ein wichtiger Faktor. Sie verbessern die Luftqualität, bilden Sauerstoff, binden Schadstoffe. Darüber hinaus sorgen si001 Zurückgezogene für ein besseres Kleinklima, bieten einen Lebensraum für Vögel und Insekten und tragen wesentlich zu einer lebenswerten, grünen Stadt bei.

Herne hat nicht nur zu wenige Bäume, sondern die Wenigen werden auch noch abgeholzt. LINK pfeil Wir wollen gegensteuern

14. Februar 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Das Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) in Herne

Das Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) wurde im Jahr 2014 eingeführt. Es gibt den Kommunen Rechtsinstrumente in die Hand, um im Rahmen der Wohnungsaufsicht gegen verantwortungslose Vermieter vorgehen zu können, die ihren Mietwohnraum und dessen Umfeld verkommen lassen. Die Stadt Herne soll gemäß Landesregierung NRW in der Zeit vom 01.05.2014 bis zum 31.12.2016 insgesamt 59 mal von den im Wohnungsaufsichtsgesetz Nordrhein-Westfalen verankerten Instrumenten Gebrauch gemacht haben. LINK pfeil Wir fragen nach

05. Februar 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Soziales

Sicherheitskonzept bei der Unterbringung von Flüchtlingen

Die Verwaltung hat Ende 2015 ein allgemeines Sicherheitskonzept bei der Unterbringung von Flüchtlingen erstellt. Auf Basis dieses Konzeptes sollten wiederum für jede einzelne städtische Gemeinschaftsunterkunft  einzelne001 Zurückgezogen Sicherheitskonzepte erarbeitet werden. Doch weder das Gesamtkonzept noch die einzelnen Konzepte liegen vor. Und das, obwohl es erhelbliche Bedenken seitens ehrenamtlich in der Flüchtlingsarbeit Tätiger gibt. LINK pfeil Wir wollen sie einsehen.

05. Februar 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Soziales

Automatisierte externe Defibrillatoren

Automatisierte externe Defibrillatoren (AED) sind kleine Lebensretter. Der Outcome einer Herz-Lungen-Wiederbelebung kann durch ihren frühzeitigen Einsatz auch durch Laien deutlich verbessert werden. An verschiedenen Orten001 Antwort gibt es Projekte, um etwa über Landkarten und eine gezielte Information durch die Rettungsdienstleitstelle am Telefon die Zugänglichkeit von AEDs für Laien zu erhöhen. LINK pfeil Wir fragen nach der Situation in Herne

22. Januar 2018   Fraktion - Anträge, Anfragen, Reden

Offener Brief zur Absetzung des Bürgermeisters von Besiktas

Sehr geehrter Herr Dr. Dudda,

mit diesem offenen Brief wenden wir uns an Sie, um Ihnen unsere Sorge um die zukünftige Ausgestaltung der Städtepartnerschaft Besiktas - Herne mitzuteilen.

        Der ganze Brief als pdf

Besonders die Absetzung des bisherigen Bürgermeisters von Besiktas, Herrn Murat Hazinedar, lässt uns daran zweifeln, wie das, was Sinn und Zweck einer Städtepartnerschaft ist, mit Besiktas erreicht werden kann. Immerhin sollte doch auch ein Ziel sein, die demokratischen Strukturen in der Türkei zu stärken.

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14. Dezember 2017   Anträge, Anfragen, Reden - Rat der Stadt Herne

Überraschung, Überraschung

SozialticketGemeinsam mit der Grünen Fraktion und der Fraktion Piraten-AL haben wir ein Antrag eingebracht, der die Landesregierung auffordert, das Sozialticket langfristig zu sichern. Und Überraschung: Die Herner Große Kooperation hat dem - mit kleinen Änderungswünschen - zugestimmt. LINK pfeil zum Antrag und Beschluss

28. November 2017   Anträge, Anfragen, Reden - Rat der Stadt Herne

7 Jahre und nix ist besser geworden!

Haushaltsrede von Veronika Buszewski, Rat der Stadt Herne, 28.11.2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

"Unter Berücksichtigung aktueller Erkenntnisse und Entwicklungen ist es  der Stadt Herne insgesamt nicht gelungen, eine formal genehmigungsfähige Fortschreibung des HSP aufzustellen." So steht es im Haushalt der Stadt Herne 2018. "Formal nicht genehmigungsfähig!"

Wie lauteten noch die Versprechung 2012, als wir dem Stärkungspakt freiwillig beigetreten sind? "Seit langer Zeit bietet sich erstmals eine Chance, den bisher ungebremsten Anstieg städtischer Verschuldung zu stoppen und damit kommunale Handlungsfähigkeit zurück zu gewinnen." (Verwaltungsvorlage, Rat, 27.3.2012)

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28. November 2017   Anträge, Anfragen, Reden - Rat der Stadt Herne

Beteiligungsleitfaden

Corinna HPRede von Corinna Schönwetter zur Einbringung des Antrags "Beteiligungsleitfaden", Rat der Stadt Herne, 28.11.2017

Alle reden von Bürgerbeteiligung, nur jeder versteht etwas anderes darunter. Dabei sind die Regeln für Bürgerbeteiligung eindeutig.
Bürgerbeteiligung bedeutet: Informieren, konsultieren, mit 001 Abgelehnteinbeziehen und auch Bürgerinnen und Bürger ermächtigen.

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30. Oktober 2017   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Umweltschutz

Suez RR IWS Remediation GmbH

Dem Ausschuss für Umweltschutz wurde am 1.2.2017 der Antrag der Fa. Suez RR IWS Remediation GmbH auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der thermischen Bodenreinigungsanlage gem. § 16 BImSchG zur Kenntnis gegeben. Kurz danach, im Juni 2017 wurde der aktuelle Notfallplan der Firma Suez öffentlich ausgelegt - mit erheblichen Mängel: Ein Großteil der Unterlagen waren geschwärzt. Angaben zur Art der gefährlichen Stoffe, die dort verarbeitet werden oder lagern, Angaben über Gefahrenpotentiale, Angaben über mögliche Ausbreitungsprognosen bei Störfallen, Angaben über einen möglichen Dominoeffekte mit anderen umliegenden Störfallbetrieben wie z.b. INEOS oder Evonik fehlten in Gänze. Außerdem weist der ausgelegte externe Notfallplan erhebliche Mängel z.B. bei der Betrachtung möglicher Dennoch-Störfälle auf.

In diesem Zusammenhang hatten wir viel Fragen (sieheLINK pfeilhier), die nur unzureichend beantwortet wurden (sieheLINK pfeilhier)!

10. Oktober 2017   Anträge, Anfragen, Reden - Bezirksvertretung Wanne

Runder Tisch "Fliegenplage"

Seit Mai 2016 gibt es Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern der Rottstraße, Heerstraße und Biesewinkel über eine „Fliegenplage“. Öffentlich bekannt wurde das Thema Anfang Juni 2017 durch  Berichterstattungen in der WAZ Herne/Wanne-Eickel sowie bei Radio Herne.

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Wanne regte daraufhin an, einen Runden Tisch mit Vertretern aus Stadt, Politik, Unternehmen und Bürgerschaft einzuberufen. Wie nun bekannt geworden ist, hat sich in der Zwischenzeit dieser „Runde Tisch“ auf Einladung des Bezirksbürgermeisters Herrn Ulrich Koch mehrfach getroffen. Diese Treffen fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Wer warum Teilnehmerin oder Teilnehmer dieser Treffen war, ist nicht bekannt.LINK pfeilWir fragen nach

Bürgerintiative "Dicke Luft"

DickeLuftHerne

Sozialkonferenz

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Montag, 28. Mai, 17:00
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