Integrationsrat


06. Mai 2017   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

Folgen des Türkei-Referendums

Die hohe Zustimmung für das Referendum in der Türkei unter den türkischen Wählerinnen und Wählern in Deutschland  hat viele überrascht. Seitdem sind sich augenscheinlich alle einig, dass der Ausgang des Referendums nicht ohne Folgen für hier lebende Menschen mit türkischen Wurzeln bleiben wird. Teilweise bekommt man dabei den Eindruck, dass Menschen mit türkischen Wurzeln in Sippenhaft genommen werden. Einzelne Politikerinnen und Politiker gehen so weit, Befürworterinnen und Befürwortern des Referendums die deutsche Staatsbürgerschaft aberkennen zu wollen, im Extremfall in die Türkei zurückzuschicken.

Das wollen wir natürlich nicht. Für uns sind alle Menschen "Herzlich willkommen!" Aber wir wollen diskutieren.LINK pfeilUnser Antrag zur Tagesordnung

02. September 2016   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

Änderung KJHG - Auswirkungen auf UMF

Bund und Länder verhandeln derzeit über eine gravierende Einschränkung der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Ziel dieser Gesetzesänderung soll sein, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden müssen, anstatt – wie bisher - in Wohngruppen u.ä. betreut zu werden. LINK pfeilWir fragen nach

06. Juni 2016   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

Catering Interkulturelle Woche

Seit über 20 Jahren führt die Stadt einmal jährlich die "interkulturellen Wochen" durch, wobei versucht werden soll, alle unterschiedlichen Kulturen zu beteiligen oder zumindest berücksichtigen. Seit über 20 Jahren gilt dabei, dass bei der Eröffnungsveranstaltung generell auf Schweinefleisch verzichtet wird. Das ist in Zeiten, in denen Menschen unterschiedlichstem Glauben in Herne wohnen, in Zeiten von Ethnofood und Döner mit gehacktem Schweinefleisch nicht mehr zeitgemäß. Statt Verbot sollen alle angebotene Speisen zumindest so gekennzeichnet werden, das sichtbar wird, welche Fleischsorten für die Herstellung verwendet und auf welche Art die Speisen zubereitet wurden. Das dabei möglichst faire Produkte verwendet werden sollen, ist selbstverständlich.LINK pfeilDer Antrag mitsamt Beschluss

07. Februar 2016   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

Besiktas?

Laut Medienberichten soll der Bürgermeister des Istanbuler Stadtbezirks Besiktas, Herr Hazinedar, dem Herner Oberbürgermeister eine Städtepartnerschaft angeboten haben. Den Kontakt dazu soll Fr. Özcelik hergestellt haben: SPD-Ratsfrau, Mitglied des Migrationsbündnis Herne und stell. Vorsitzende des Integrationsrat.

Unabhängig von der Frage, ob generell eine Städtepartnerschaft mit einer türkischen Stadt/Gemeinde sinnvoll ist oder nicht, sollte es gewisse Kriterien geben, welche für jede Stadt/Gemeinde in Betracht kommen würde. Die Verwaltung hatte dazu mal Eckpunkte erarbeitet und vorgestellt - im Integrationsrat.

LINK pfeilZum Eckpunktepapier Verwaltung April 2015
LINK pfeilZur Anfrage der kommende Sitzung des Integrationsrat

Übrigens: Wir sagen nicht Nein zu einer Städtepartnerschaft.

23. Oktober 2015   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

Beratungsweg

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren stand eine Vorlage „Berichte über die Betreuung von Flüchtlingen in Herne“ auf der Tagesordnung. Im Integrationsrat als vorberatendes Gremium nicht. Gleiches gilt für die Beschlussvorlage  „Konzeptionelle Vorschläge zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Herne“. Warum der Integrationsrat nicht beteiligt werden soll, steht in den Sternen.LINK pfeilWir fragen dennoch nach

24. April 2015   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

Gesundheitsprogramm für Flüchtlinge

DrazanNujicBei der Behandlung von Flüchtlingen, die krank werden, liegt einiges im Argen. Bürokratische Hürden oder die nicht Erkennung von psychischen Krankheitssymptomen sind nur zwei Beispiele. Um die Situation zu verbessern, ist ein Gesundheitsprogramm für Flüchtlinge notwendig - inklusive einer Krankenversichtertenkarte für alle.LINK pfeilZum Antrag

24. April 2015   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Herne?

Der Flüchtlingsrat Herne hat einen disskusionswürdigen Vorstoß gemacht: Eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Herne. Angesichts der steigenden Zahl von Menschen, die in Deutschland Schutz vor Verfolgung, Krieg oder Hunger suchen und der Tatsache, das die bisherigen Erstaufnahmeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen überfüllt sind, ein Vorstoß, der breit diskutiert werden muss. Darum haben DIE LINKE und die Grünen das Thema zur ersten Diskussion auf die Tagesordnung des Integrationsrat setzen lassen. LINK pfeilZum Antrag

28. Oktober 2014   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) stehen in Deutschland im Spannungsfeld zwischen Kinder- und Jugendhilferecht auf der einen und Aufenthalts- und Asylrecht auf der anderen Seite. Grundsätzlich gilt, das in allen Fragen, die UMF betreffen, das Kindeswohl Vorrang hat vor dem Asylverfahrensrecht. Außerdem erfordern die rechtlichen und persönlichen Belange der UMF eine Betreuung in den verschiedensten Bereichen.
LINK pfeilDie Anfrage im Wortlaut

09. September 2014   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

Kommunales Integrationszentrum, MBH und die GFI e.V.

Seit 2004 ist die Stadt Herne Mitglied in der in privater Rechtsform organisierten „Gesellschaft zur Förderung der Integrationsarbeit in Herne e.V.“ (GFI). Doch wie und auf welcher Entschedungsgrundlage die genaue Zusammenarbeit aussieht, weiss keiner. Und das, obwohl es erhebliche personelle Verflechtungen zwischen MitarbeiterInnen des kommunalen Integrationszentreum, der Mehrheitsfraktion im Integrationsrat und der GFI gibt.

LINK pfeilDer Antrag im Wortlaut

07. September 2014   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

LINKE und Grüne: Berichtspflicht im Integrationsrat

Die auf Vorschlag des Integrationsrat vom Rat der Stadt Herne benannten sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner nehmen ihre Aufgabe in den Ausschüssen der Stadt im Namen des Integrationsrats wahr. Um allen Mitgliedern des Integrationsrat die gleiche Möglichkeit zu bieten, ihre Meinung auf gleicher informeller Grundlage bilden zu können, halten wir und die Grünen eine regelmäßige Berichterstattung im Integrationsrat für zwingend notwendig.LINK pfeilDer ganze Antrag

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