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08. November 2015   Anträge, Anfragen, Reden

Gesundheitsprogramm Flüchtlinge, Teil 3

Am 16. 9. 2015 stand die Beschlussvorlage Nr. 2015/0281 „Gesundheitsprogramm für Flüchtlinge“ (einstimmiger Beschluss des Integrationsrats auf Antrag der LINKEN und Grünen-Fraktion) auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren. Nach ausführlicher Diskussion wurde seitens SPD folgenden Änderung vorgeschlagen:Streichung Punkt 1 des ursprünglichen Antrags sowieredaktionelle Anpassung. Wir als ursprüngliche Antragsteller stimmten diesen Änderungsvorschlag zu, der dann einstimmig ohne Enthaltung beschlossen.

doch, oh wunder: In der Niederschrift zur Sitzung wurde sowohl der Änderungsvorschlag von SPD als auch der geänderte Beschlussvorschlag falsch wiedergegeben. Da es sich dabei um gravierende Änderungen des tatsächlich beschlossenen Antrags handelt, gilt es, dies zu korrigieren,LINK pfeilwas wir beantragen.

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